{"id":46694,"date":"2017-10-12T11:26:18","date_gmt":"2017-10-12T07:26:18","guid":{"rendered":"http:\/\/1905.az\/?p=46694"},"modified":"2017-10-12T11:26:18","modified_gmt":"2017-10-12T07:26:18","slug":"ali-hasanov-annahme-von-voreingenommenen-dokumenten-auf-grundlage-subjektiver-ueberlegungen-zwingt-aserbaidschan-dazu-seine-beziehungen-zum-europarat-noch-einmal-zu-ueberdenken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/1905.az\/de\/ali-hasanov-annahme-von-voreingenommenen-dokumenten-auf-grundlage-subjektiver-ueberlegungen-zwingt-aserbaidschan-dazu-seine-beziehungen-zum-europarat-noch-einmal-zu-ueberdenken\/","title":{"rendered":"Ali Hasanov: Annahme von voreingenommenen Dokumenten auf Grundlage subjektiver \u00dcberlegungen zwingt Aserbaidschan dazu, seine Beziehungen zum Europarat noch einmal zu \u00fcberdenken"},"content":{"rendered":"

Am 11. Oktober sind in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) die Resolution Nr. 14403 zum Bericht mit dem Namen “Situation der demokratischen Institutionen in Aserbaidschan” vorbereitet von den Ko-Berichterstattern Cezar Florin Preda und Stefan Schennach sowie die Resolution Nr. 14397 zum Bericht “Aserbaidschans Vorsitz im Europarat: \u00fcber Zustand der n\u00e4chsten Schritte, die im Bereich der Einhaltung der Menschenrechte getroffen werden” vorbereitet vom belgischen Parlamentarier Alain Destexhe angenommen.<\/span><\/p>\n

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Assistent f\u00fcr sozial-politische Angelegenheiten des Pr\u00e4sidenten, Ali Hasanov ,nahm in seinen Erl\u00e4uterungen f\u00fcr die Nachrichtenagentur\u00a0<\/span>AZERTAC<\/a>\u00a0<\/span>eine Stellung zu den angenommenen Dokumenten \u00fcber Aserbaidschan und sagte:<\/p>\n

– Ich denke, dass diese Dokumente auf der Grundlage der subjektiven Meinungen einiger interessierter antiaserbaidschanischer Kreise angenommen und ein spezielles Ziel verfolgt. Damit demonstrierte die PACE erneut ihre voreingenommene und ungerechte Position zu unserem Land. Aserbaidschan war w\u00e4hrend seiner Mitgliedschaft in dieser Struktur immer mit Druck von bestimmten Lobbygruppen, insbesondere armenischen Fanatikern konfrontiert. W\u00e4hrend der Zeit, als Herr Thorbj\u00f8rn Jagland Generalsekret\u00e4r war, hatte sich dieser Druck noch verst\u00e4rkt und versch\u00e4rft. Und dies ergibt sich aus seiner besonders negativen Einstellung zu Aserbaidschan.<\/p>\n

Die Aktivit\u00e4t Aserbaidschans in der PACE, das im Einklang mit ihren nationalen Interessen eine unabh\u00e4ngige Politik verfolgt und sich durch seine grunds\u00e4tzliche Position unterscheidet, ist unvorteilhaft f\u00fcr viele.<\/p>\n

Ansonsten w\u00fcrden die Parlamentarier \u00fcber die Zukunft Europas nachdenken, wo die Tendenz der Islamophobie, Fremdenfeindlichkeit, rassistischen und religi\u00f6sen Diskriminierung, F\u00e4lle von schweren Verletzungen der Menschenrechte, Meinungsfreiheit zunehmen, und nach Wegen suchen, diese Probleme zu l\u00f6sen. Dar\u00fcber hinaus w\u00fcrden sie sich besorgt dar\u00fcber \u00e4u\u00dfern, dass bis zu zehntausend Beschl\u00fcsse des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs f\u00fcr Menschenrechte nicht umgesetzt werden. Sie w\u00fcrden eine Frage aufwerfen, aus welchem Grund keine Ma\u00dfnahmen gegen Armenien getroffen worden sind, das seit 25 Jahren 20 Prozent der aserbaidschanischen Gebiete besetzt h\u00e4lt, indem man \u00fcber Russland wegen der Krim- Frage Sanktionen verh\u00e4ngt, und w\u00fcrden keine so offene Missachtung f\u00fcr grundlegende Werte zeigen.<\/p>\n

Eine k\u00fcnstliche Unterdr\u00fcckung Aserbaidschans, das sich auf dem Wege zur Demokratie entwickelt, und sich darauf vorbereitet, mit der Europ\u00e4ischen Union strategisches Partnerschaftsabkommen zu unterzeichnen, zeigt nochmals, dass die PACE in den H\u00e4nden bestimmter Kreise zu einem Druckmittel geworden ist, und bestimmte Auftr\u00e4ge erf\u00fcllt.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich ist es unm\u00f6glich, einen Druck auf Aserbaidschan auszu\u00fcben, indem diese unbegr\u00fcndeten Dokumente angenommen werden. Aserbaidschan ist ein unabh\u00e4ngiger, starker Staat, besitzt seine innen- und au\u00dfenpolitische Priorit\u00e4ten und wird auch weiterhin seinen eigenen Weg gehen.<\/p>\n

Die Annahme von solchen voreingenommenen Dokumenten, die auf subjektiven \u00dcberlegungen beruhen, zwingt Aserbaidschan dazu, seine Beziehungen zum Europarat noch einmal zu \u00fcberdenken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 11. Oktober sind in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) die Resolution Nr. 14403 zum Bericht mit dem Namen “Situation der demokratischen Institutionen in Aserbaidschan” vorbereitet von den Ko-Berichterstattern Cezar Florin Preda und Stefan Schennach sowie die Resolution Nr. 14397 zum Bericht “Aserbaidschans Vorsitz im Europarat: \u00fcber Zustand der n\u00e4chsten Schritte, die im Bereich … Continue reading Ali Hasanov: Annahme von voreingenommenen Dokumenten auf Grundlage subjektiver \u00dcberlegungen zwingt Aserbaidschan dazu, seine Beziehungen zum Europarat noch einmal zu \u00fcberdenken<\/span> →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1322],"tags":[],"class_list":["post-46694","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelle-nachricht"],"fimg_url":false,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/1905.az\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46694","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/1905.az\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/1905.az\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/1905.az\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/1905.az\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=46694"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/1905.az\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46694\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/1905.az\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=46694"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/1905.az\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=46694"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/1905.az\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=46694"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}