Am 11. Oktober sind in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) die Resolution Nr. 14403 zum Bericht mit dem Namen “Situation der demokratischen Institutionen in Aserbaidschan” vorbereitet von den Ko-Berichterstattern Cezar Florin Preda und Stefan Schennach sowie die Resolution Nr. 14397 zum Bericht “Aserbaidschans Vorsitz im Europarat: über Zustand der nächsten Schritte, die im Bereich der Einhaltung der Menschenrechte getroffen werden” vorbereitet vom belgischen Parlamentarier Alain Destexhe angenommen.
Assistent für sozial-politische Angelegenheiten des Präsidenten, Ali Hasanov ,nahm in seinen Erläuterungen für die Nachrichtenagentur AZERTAC eine Stellung zu den angenommenen Dokumenten über Aserbaidschan und sagte:
– Ich denke, dass diese Dokumente auf der Grundlage der subjektiven Meinungen einiger interessierter antiaserbaidschanischer Kreise angenommen und ein spezielles Ziel verfolgt. Damit demonstrierte die PACE erneut ihre voreingenommene und ungerechte Position zu unserem Land. Aserbaidschan war während seiner Mitgliedschaft in dieser Struktur immer mit Druck von bestimmten Lobbygruppen, insbesondere armenischen Fanatikern konfrontiert. Während der Zeit, als Herr Thorbjørn Jagland Generalsekretär war, hatte sich dieser Druck noch verstärkt und verschärft. Und dies ergibt sich aus seiner besonders negativen Einstellung zu Aserbaidschan.
Die Aktivität Aserbaidschans in der PACE, das im Einklang mit ihren nationalen Interessen eine unabhängige Politik verfolgt und sich durch seine grundsätzliche Position unterscheidet, ist unvorteilhaft für viele.
Ansonsten würden die Parlamentarier über die Zukunft Europas nachdenken, wo die Tendenz der Islamophobie, Fremdenfeindlichkeit, rassistischen und religiösen Diskriminierung, Fälle von schweren Verletzungen der Menschenrechte, Meinungsfreiheit zunehmen, und nach Wegen suchen, diese Probleme zu lösen. Darüber hinaus würden sie sich besorgt darüber äußern, dass bis zu zehntausend Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nicht umgesetzt werden. Sie würden eine Frage aufwerfen, aus welchem Grund keine Maßnahmen gegen Armenien getroffen worden sind, das seit 25 Jahren 20 Prozent der aserbaidschanischen Gebiete besetzt hält, indem man über Russland wegen der Krim- Frage Sanktionen verhängt, und würden keine so offene Missachtung für grundlegende Werte zeigen.
Eine künstliche Unterdrückung Aserbaidschans, das sich auf dem Wege zur Demokratie entwickelt, und sich darauf vorbereitet, mit der Europäischen Union strategisches Partnerschaftsabkommen zu unterzeichnen, zeigt nochmals, dass die PACE in den Händen bestimmter Kreise zu einem Druckmittel geworden ist, und bestimmte Aufträge erfüllt.
Natürlich ist es unmöglich, einen Druck auf Aserbaidschan auszuüben, indem diese unbegründeten Dokumente angenommen werden. Aserbaidschan ist ein unabhängiger, starker Staat, besitzt seine innen- und außenpolitische Prioritäten und wird auch weiterhin seinen eigenen Weg gehen.
Die Annahme von solchen voreingenommenen Dokumenten, die auf subjektiven Überlegungen beruhen, zwingt Aserbaidschan dazu, seine Beziehungen zum Europarat noch einmal zu überdenken.
