Der Tag der Waffenstillstandvereinbarung beim armenisch-aserbaidschanischen Konflikt jährt sich am 12. Mai 1999 zum fünften Mal.

Die Teilnehmer bewaffneten Konfliktes haben durch aktiven Anteil der Vermittler eine Vereinbarung getroffen, das Waffenstillstandregime bis zur Beschließung eines Abkommens über die umfassende Regelung fortzusetzen. Es kam dazu durch riesige Bemühungen für die Bedingungsstabilisierung in der Republik und den Bau der regulären Armee in Aserbaidschan. In fünf Jahren gelang es, die

Landsstreitkräfte aufzubauen und zu festigen. Sie handelten als vereinzelte Bewaffnungsgruppen sogar ohne Oberkommando und wurden jetzt zu gut organisierter und mit moderner Technik ausgerüsteter Armee, die dem Aggressor den Wiederstand leisten kann. Dadurch konnten wir Aggression und Blutvergießen stoppen, den Zerstörungen, Menschenopfern und Leiden Ende machen.

Der Entwicklungsweg, den die Aserbaidschanische Republik während der letzten fünf Jahre gegangen ist, zeugt für die Rechtzeitigkeit und Richtigkeit der Entscheidung.

Durch die Waffenstillstandeinführung hatten wir die Möglichkeit, unsere Staatlichkeit zu festigen, demokratische Reformen, Privatisierung, den Übergang zur Marktwirtschaft zu verwirklichen, die staatlichen Strukturen, die die Unabhängigkeit und Souveränität der aserbaidschanischen Republik sichern, zu formieren. Beim Waffestillstand fing die zerstörte Wirtschaft des Landes an, wieder aufzuleben. In das Land flossen die für erfolgreiche Wirtschaftsreformen so notwendigen, ausländischen Investitionen. Aserbaidschan wurde ein angenehmes Land für die größten ausländischen Weltgesellschaften und die breiten Geschäftskreise.

Dank der erzielten Stabilität war es die strategischen und Partnerwechselbeziehungen Aserbaidschans mit einigen führenden Staaten der Welt hergestellt, und sie entwickeln sich erfolgreich. Die Unterzeichnung der Erdöls- und anderer Kontrakte und die Realisierung internationaler Projekte zwecks der Formierung des „Europa – Kaukasus – Asien” Korridors sind viele Tausend Bürger Aserbaidschans mit den Arbeitsplätzen versorgt.

Daneben hat Aserbaidschan ganzer Welt demonstriert, dass es die friedliebende, auf friedliche Beilegung des armenisch-aserbaidschanischen Konfliktes und beiderseitige vorteilhafte Zusammenarbeit mit allen Ländern der Region gerichtete Politik verfolgt.

Alles oben Erwähnte ist nur eine kurze Darlegung der Erreichten, die nicht möglich würden, wenn der vor fünf Jahren erzielte Waffenstillstand nicht wäre.

Doch ist der Waffenstillstand noch kein Frieden. Die Situation ” weder Krieg, noch Frieden ” , wenn die Okkupation mehr als 20 % des Territoriums Aserbaidschans dauert und etwa eine Million unserer Landsmänner Flüchtlinge und die Deportierte sind, kann uns nicht befriedigen. Deshalb werden wir alles Mögliche auch künftig tun, um die friedliche Regelung des Konfliktes im Wege der Verhandlungen zu erreichen, die besetzten Territorien zu befreien und unseren Landsmännern ihre heimischen Orten zurückgewinnen.

Durch die intensiven Verhandlungen im Rahmen der Minsk – Gruppe und unsere aktiven Position in allen internationalen Forums, welchen Aserbaidschan teilnahm, gelang es, das Wesentliche zu erreichen: die Weltgesellschaft weiß heute dank unserer unaufhörlichen Bemühungen die Wahrheit über den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt. Sie weiß, dass Aserbaidschan ein Opfer der bewaffneten Aggression ist. Die Informationsblockade, in der sich Aserbaidschan am Anfang des Konfliktes mit Armenien befand, ist durchgebrochen und Armenien hat kein internationales Massenmedienmonopol mehr, das den Konfliktsverlauf und seine Regelungsbemühungen beleuchtet.

Dank der großen Bemühungen war es während des Budapest-Summits 1994 dafür votiert, dass die OSZE nach den Vereinbarungen bereit wird, die multinationale Friedensbestrebungsoperation in armenisch-aserbaidschanischer Konfliktszone zu entfalten.

Auf dem Lissabonner OSZE-Summit 1996 waren drei Prinzipien dank unserer Bemühungen und der Unterstützung von 53 OSZE – Mitgliedstaaten formuliert, die die internationalen Rechtgrundlagen für die gerechte armenisch-aserbaidschanischen Konfliktregelung geschaffen haben. Diese Prinzipien wurden auch von den Mitgliedstaaten der Organisation der Islamischen Konferenz unterstützt. All das bedeutet, dass sich schon 108 Staaten der Welt vollinhaltlich hinter die Beschlüsse von Lissabonner KSZE-Summit stellen. Sie bieten an, den Konflikt auf folgenden Grundlagen zu regeln. Diese Grundlagen sind:

1. territoriale Integrität der Republik Aserbaidschan und der Republik Armenien,
2. Gewährung eines hohen Grads der Selbstverwaltung von Berg – Karabach zugehörig der Aserbaidschanischen Republik,
3. Sicherheitsgarantie für ganze Bevölkerung von Berg – Karabach.

Die unkonstruktive Position von Armenien und den Kräften, die Interesse an der Fortsetzung des Konfliktes haben, ließen leider noch nicht, seine Beilegung zu erzielen. Aber wir sind überzeugt, dass trotz aller Hindernisse der Frieden erzielt werden wird, und sich die Völker der südkaukasischen Region unter Stabilitäts- und Sicherheitsbedingungen entwickeln können.

Als Präsident Aserbaidschans erkläre ich heute, dass die Aserbaidschanische Republik auch künftig das Waffenstillstand – Regime bis zur Erreichung umfassender Regelung des armenisch-aserbaidschanischen Konfliktes strickt einhalten wird.