Sehr geehrter Vorsitzender
Sehr geehrte Kollegen
Meine Damen und Herren
Wir legen großen Wert auf die Durchführung des in diesem Jahrhundert letzten OSZE-Summit in dem schönen Istanbul – einem der größten Zentren der Weltzivilisation. Ich äußere dem Präsidenten der Türkischen Republik seiner Exzellenz Herrn Sulejman Demirel und der Regierung der Türkei meine besondere Dankbarkeit für die Gastfreundschaft und das ausgezeichnet organisierte Treffen. Wir erleben in tiefer Trauer zusammen mit dem brüderlichen Volk der Türkei, das mit Würde, Mut und Standhaftigkeit auf das Schwere – die tausend Menschenleben geforderte Erdbebenkatastrophe gestoßen ist.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender!
Am Ende des 20. Jahrhunderts, das die Gräuel zweier zerstörender Weltkriege und harte Prüfung des Kalten Krieges erlebt hatte, öffnete sich vor Europa der Weg zum echten Frieden und zur Stabilität. Aber leider haben wir die viele Verwirklichung der Ziele und Prinzipien, die fast vor einem Vierteljahrhundert in Helsinki proklamiert wurden, noch nicht erreicht.
Die Bedrohungen, die Not und Leiden Millionen Leuten bringen, wurden der Souveränität, territorialer Integrität und insgesamt der Sicherheit der OSZE- Mitgliedstaaten eine grausame Realität. Ich halte es für notwendig, die internationale Gemeinschaft auf den unhaltbaren Zustand aufmerksam zu machen. Schon mehr als sechs Jahre befindet sich ein Fünftel des Territoriums souveränen Aserbaidschans unter Okkupation der armenischen bewaffneten Kräfte, und Millionen von Aserbaidschanern sind wegen der durchgeführten ethnischen Säuberung aus ihren Häusern vertrieben worden.
Leider hat der friedliche Prozess seit unserem letzten Summit die gewünschten Ergebnisse nicht gebracht. Die Ko-Vorsitzenden der Minskgruppe haben sich an der Realisation der auf Lissabon – OSZE – Gipfeltreffen angenommenen Prinzipien nicht genug aktiv und kontinuierlich betätigt. Und der Minskprozess ist in den passiven Zustand übergegangen. Unter diesen Bedingungen ist die Notwendigkeit entstanden Treffen und Verhandlungen zwischen den Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens zu organisieren. Es fanden einige Treffen statt, die ermöglichen, auf die friedliche Regelung des Konfliktes zu hoffen. Ein wichtiger Regelungsfaktor ist gewiss die Bereitschaft beider Seiten zu den Kompromissen. Zweifellos wird der Kompromiss mit Einschränkungen, die Völkerrechtsprinzipien und Normen feststellen, versehen.
Die Berg – Karabachregion der Aserbaidschanischen Republik kann und soll eine Region sein, wo die Armenier und Aserbaidschaner miteinander in Frieden und Sicherheit leben, was zur Friedensstellung und normaler guten Nachbarschaft zwischen Aserbaidschan und Armenien dienen wird. Dazu sind die besetzten Territorien Aserbaidschans zu befreien. Dazu ist ein entsprechender Status von Berg – Karabach zugehörig der Aserbaidschanischen Republik anzuerkennen.
Ich will betonen, dass unsere Verhandlungen mit dem Präsidenten Armeniens die Tätigkeit der OSZE – Minsk – Gruppe, die zur Regelung armenisch -aserbaidschanischen Konfliktes verhaftet ist, nicht ersetzen können. Ich fordere die Staats – und Regierungschefs der Countries – Co-Vorsitzender der Minskkonferenz auf, sich notwendige Mühe für die Erneuerung der Verhandlungen im Rahmen Minsk – Gruppe in der nächsten Zeit zu geben. Die Weltgemeinschaft soll Konsequent und entschlossen für die erklärten Prinzipien für die Konfliktregelung fest eintreten.
Aus dem Blickwinkel dieser Probleme betrachten wir die Rolle der OSZE im nächsten Jahrhundert. Die OSZE soll aber zwecks des Schutzes ihrer Prinzipien entschlossen arbeiten und ihre operativen Möglichkeiten bedeutend verstärken und zuallererst, ihre multinationalen Friedensstifter entwickeln.
Ich halte die Effektivitätserhöhung des Vertrags über die herkömmlichen Streitkräfte in Europa für notwendig. Aserbaidschan erledigt vertragsmäßig seine Verpflichtungen maximal unter Umständen seiner Sicherheit drohender Militarisierung in der Region und der illegalen Stationierung von ausländischen Militärkräfte auf dem aserbaidschanischen okkupierten Boden. Die Aktionen einiger Staaten sprengen sowohl den Vertrag, als auch die Sicherheit der Teilnehmerstaaten.
Ein untrennbarer Bestandteil Europas ist die Region Süd – Kaukasus. Ich rufe die Staats – und Regierungschefs der USA, der Europäischen Union, Russlands, der Türkei, Georgien, Armenien und aller anderen Interessentenmitglieder der KSZE zu den entschlossenen Handlungen auf. Ich biete an, den Sicherheit- und Zusammenarbeitpakt im Süd – Kaukasus zu schließen. Solch ein Pakt soll die prinzipiellen Grundlagen der multilateralen Beziehungen und der Konfliktbeilegungen verankern. Solch ein Pakt soll aus der Region die ausländische Militäranwesenheit und die Trennlinien ausschließen, Aggression und ethnische Säuberung, Separatismus und Terrorismus, Aktionen auf Grund der vollendeten Tatsachen und Doppelstandards verhindern. Solch ein Pakt ist berufen, zur Friedens-, Stabilitäts – und Sicherheitsfeststellung in der Region, zur Wirtschaftprosperität und der Zusammenarbeit der souveränen, unabhängigen demokratischen Staaten von Süd – Kaukasus zu führen. Die erfolgreichen Aktionen der internationalen Gemeinschaft im Süd – Kaukasus werden an der Schwelle zum 21. Jahrhundert zum wesentlichen Beitrag zur Gründung von freiem, unteilbarem und sicherem Europa.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!
